In Dialog kommen übers Internet? [UPDATE 3]

Ein Beispiel: abgeordnetenwatch.de

Abgeordnetenwatch ist eine Internetplattform, die seit Dezember 2004 existiert und auf der jeder, der Lust hat, Fragen online an Europa- oder Bundestags-Abgeordneten stellen kann. Da mich das Thema “Grundeinkommen” seit einiger Zeitinteressiert, hatte ich es als Google Alert abonniert und bekam auf diese Weise vor kurzem einen Hinweis auf die Website abgeordnetenwatch.de auf der es mehrere Beiträge zum Thema “bedingungsloses Grundeinkommen” gab und so wurde ich neugierig auf die Meinungen der Abgeordneten und die Website und bin dem Link gefolgt.

Der erste Eindruck von der Website: Ich finde sie technisch, grafisch und logisch gut aufgebaut; die dort gezeigte Werbung kann man, wenn sie einen stört, ausblenden. Gleichzeitig erscheint ein Hinweis, dass die Werbeeinnahmen wieder dem Projekt zugute kommen. Ein Login wird zur Teilnahme an der Plattform nicht verlangt. Die Fragen werden moderiert. Je nach Fragenaufkommen und Tempo der Abgeordneten, kann es nur wenige Stunden oder manchmal auch einige Tage dauern, bis die Antwort vorliegt. Also habe ich mich eine Weile durch die Fragen und Antworten verschiedenster Themen gelesen. Dabei fiel auf: die Fragen fand ich oft sehr interessant, die Antworten der Abgeordneten dagegen oft ausweichend formuliert.

Dann habe ich mir mal die Entstehungsgeschichte angeschaut, bzw. nach der Idee oder dem Ziel von abgeordnetenwatch.de gesucht und folgendes gefunden: (Zitat von der Website):

„Bei der dreistufigen Volksabstimmung über das neue Hamburger Wahlrecht war an den Infoständen in der Stadt immer wieder die eine Frage gestellt worden: “Wie soll ich denn Personen auswählen – ich kenne die Leute doch gar nicht?” Nach dem gewonnenen Volksentscheid entstand dann abends beim Bier die Idee, wie die Kluft zwischen Wählern und Gewählten zu überwinden wäre: durch eine Dialogmöglichkeit im Internet.

Aber klappt das? Ich frage mich ernsthaft, kann über solch eine Internet-Plattform wirklich ein Dialog in Gang kommen und kann man damit gar die Kluft zwischen Wählern und Politikern überwinden? Ich zweifle nicht an den Möglichkeiten des Internets. Eher frage ich mich, ist ein Abgeordneter überhaupt noch in der Lage und willens (ob mit oder ohne Internetplattform), sich in die Probleme der Menschen jenseits der Kluft – um bei diesem Bild zu bleiben – hineinzuversetzen?

Was wäre, wenn: a n d e r s h e r u m, die Abgeordneten die Bürger befragen?

Um eine Kluft zu überwinden und einen Dialog entstehen zu lassen, bedarf es da nicht auch einer Umkehr der jeweiligen Rolle als Fragensteller (Neugier) und Antwortender (Experte)? Müssten es nicht die Abgeordneten sein, die nachfragen, wie es z.B. in Obdachlosenstützpunkten, Altenheimen, Arbeitsämtern, Krankenstationen für Kassenpatienten, an manch einem Arbeitsplatz und manchem schrecklichen Ort auf dieser Welt aussieht? Orte, die nicht auf ihrem Weg liegen; Ereignisse die sie, wenn überhaupt, immer nur aus Sicht eines Betrachters aber doch niemals als Betroffener wahrnehmen.

Müssten nicht die Politiker ihre Fragen an besonders kompetente Bürgerinnen und Bürger stellen? Einige von ihnen haben nämlich etwas, was den Politikern fehlt: sie verfügen über Erfahrungen mit einer ganz konkreten schwierigen Lebens-Situationen, die sie täglich zu bewältigen haben. Verleihen diese Erfahrungen ihnen nicht eine entsprechend hoch zu wertende Alltags-Kompetenz? Müsste nicht diese Kompetenz ständig neu von den Abgeordneten abgefragt werden?

Erst wenn auch jenen, in irgendeiner Weise betroffenen Menschen, die sonst keine Lobby (Öffentlichkeit) haben, auch eine Berater- und Expertenrolle zusteht, könnte ich mir ein Überwinden der Kluft vorstellen. Wenn wir bei dem Beispiel der Internet-Plattform bleiben, müsste sie um einen Bereich „Alltagswatch für Abgeordnete“ ergänzt werden, in dem betroffene Menschen, die auf irgendeinem speziellen Gebiet (nur 2 Beispiele: Wie lebt es sich mit einem Einkommen, welches trotz Arbeit am Existenzminimum liegt? Wie finde ich Eingliederung in das Arbeitsleben auch mit einer Behinderung oder chronischen Erkrankung?) zu kompetenten Alltags-Experten geworden sind, ihre Erfahrungsberichte und Antworten an die Abgeordneten liefern. Deren Interesse und Bereitschaft zum Handeln vorausgesetzt.

Weitere Infos:
Gregor Hackmack von abgeordnetenwatch.de im Interview bei Anne Will.
Welt Online: Jetzt können die Kandidaten nicht mehr abtauchen?
Politik-digital: Abgeordnetenwatch Hamburg hört vorläufig auf

Nachtrag: Politiker und Blogs?
Sigmar Gabriels Antwort auf eine Frage auf abgeordnetenwatch.de

Update: Die Zukunft elektronischer Demokratie

Update: “Ich persönlich warte auf die ersten Podcasts aus dem Altenheim und darauf, dass auch alte Menschen endlich ihren Platz und eine Stimme im Netz erhalten.”

UPDATE: Der Wiefelspütz-Generator

6 Gedanken zu „In Dialog kommen übers Internet? [UPDATE 3]

  1. Das fand ich gut, dein “andersherum”, deine Umkehrung der Denk- und Sichtweise. Und da gebe ich dir völlig recht. Die Erkenntnis daraus wäre, die Politiker interessieren sich nicht wirklich für die Bürger, würden vielleicht mit allen mal ganz unverbindlich ein Bierchen trinken aber Interesse an ihren Nöten, Sorgen und Bedürfnissen zeigen, das wäre ja richtige Arbeit…
    Liebe Ina, einen äußerst interessanten Artikel hast du da geschrieben.

  2. Hallo Georg,
    Deinen Wandelmond habe ich gleich mehrmals sehr genossen. :-) Mal wieder was sehr Kreatives im Internet. So ähnlich hatte ich auch mal ein Gedicht als animierte gif-Datei umgebaut. Muß direkt mal kramen, wo das abgeblieben ist.

  3. Hallo,

    ohne dass ich mich zum Politikerschmuser abstempeln lassen möchte, muss dennoch gesagt werden, dass es schlicht die unbedachte Nutzung des Dialogbegriffs war, welche hier eine Angriffsfläche entstehen ließ.
    Diese wurde zwar wunderbar erkannt und ausgekostet, doch muss der
    Vollständigkeit halber und letztlich auch der Fairness unseren gewählten Volksvertretern gegenüber darauf hingewiesen werden, dass diese zumeist
    sehr wohl bemüht sind sich ein umfassendes Bild über die Lebenssituation
    eines jeden Einzelnen zu machen.
    Das dies nicht gewürdigt wird mag wohl daran liegen, dass zu diesem
    Erkenntnisprozess vermehrt das Sichten professioneller Arbeiten gehört.
    Der gemeine Politiker wird also wenig Zeit darauf verwendet von Wohnzimmer
    zu Wohnzimmer zu pilgern, sondern sich Ergebnisse vorlegen lassen
    von Menschen die sich dieser Aufgabe beruflich widmen.

    trozdem – schön gesehen ;O) !

  4. Hallo Sebastian,

    ich finde es wichtig, in Dialog zu kommen und das Internet kann genau dabei helfen, wenn man es geschickt zu nutzen weiß. Genau das funktioniert aber meiner Meinung nach nicht, wenn Politiker, wie hier im Beispiel (siehe obigen Linke) Herr Gabriel auf konkrete Fragen wiederholt mit folgendem Textbaustein antwortet:

    Hier der Textbaustein:
    “jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall. Da sich Ihre Frage an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richtet, bitte ich Sie, die Pressestelle des Bundesumweltministeriums zu kontaktieren, die Ihnen gerne antwortet.

    Die e-Mailadresse der Pressestelle lautet presse@bmu.bund.de

    Mit freundlichen Grüßen

    Sigmar Gabriel, MdB”
    — Zitat-Ende —

    Ich weiß natürlich nicht, ob sich die jeweiligen FragestellerInnen an die angegebene E-Mail-Adresse gewandt haben und ob sie dort eine Antwort auf ihre Frage erhalten haben.

    Für mich sieht das zunächst – wenn ich die Fragen und Antworten auf der Internetplattform lese – zumindest in diesem einen konkreten Beispiel eher wie Dialogverweigerung aus.

    Du schreibst:
    “Der gemeine Politiker wird also wenig Zeit darauf verwenden von Wohnzimmer
    zu Wohnzimmer zu pilgern, sondern sich Ergebnisse vorlegen lassen
    von Menschen die sich dieser Aufgabe beruflich widmen.”

    Genau hier sehe ich einen Bedarf, die Informationsquellen für Politiker zu erweitern. Die höchsten Kompetenzen zu bestimmten Themen (wie z.B. Armut totz Arbeit, Integration eines behinderten Kindes, Alltag mit einer chronischen Erkrankung, um nur einige Themen zu nennen) haben meiner Meinung nach genau jene Menschen, die sich alltäglich in dieser Lebenssituation befinden. Sie sind eben nicht einfach nur “Betroffene” und auf irgendeine Weise gehandicapt – sondern sie verfügen über höchstmögliche Kompetenzen auf dem jeweiligen Gebiet, haben aber oft nicht die Kanäle zur Verfügung, um mit ihrem Wissen politische Entscheidungen mit zu beeinflussen.

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