Archiv für den Monat: November 2013

Lesetipps zum Wochenende

Interessantes Gespräch über das bedingungslose Grundeinkommen zwischen Ina Praetorius und Ueli Mäder, Professor für Soziologie an der Universität Basel. Unter anderem geht es um eine der großen kollektiven Fehleinschätzungen unserer Zeit, nach der es Leistung eben nur gegen Lohn gebe – und umgekehrt.

Wer umweltschädlichen Ramsch erzeugt, scheint die Wertschöpfung zu erhöhen und einen Lohn in Franken und Rappen zu verdienen. Wer Kinder betreut, erhält am Muttertag einen Blumenstrauss.


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Ein Aufruf gegen diese nervige und energieraubende Daueraufgeregtheit im Netz: Macht das Social Web wieder sozial!  Ob er was bewirkt?

Wie es besser ginge? Warum nicht einfach mal Optimierungspotenzial und Lösungen aufzeigen, statt mit dem Finger auf andere zu zeigen und sich lustig zu machen?


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Das Team vom Piraten Talk hat ein neues Format entwickelt, das für viele interessant sein dürfte, die von den gängigen Talk-Show-Formaten nur noch frustriert sind oder deren Themen in der klassischen Berichterstattung kaum vorkommen. Ich wünsche diesem Format mit dem charmanten Untertitel „Tiefgang“ gute Resonanz und viele Unterstützer*innen.

Unser Anspruch: Pirat*innen mit unterschiedlichen Haltungen und Erfahrungen sowie Nicht-Pirat*innen miteinander ins Gespräch zu bringen. Uns ist es wichtig,
gesellschaftlich wichtige Themen aus unterschiedlichen Blickwinkeln tiefer zu
beleuchten.

Wie geht das mit der direkten Demokratie?

Nach vorläufigem endgültigem Ergebnis ist der Volksentscheid vom 3.11.2013 über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung nicht zustande gekommen, da das Quorum nicht erreicht wurde. Dazu hätten 25% der Abstimmungsberechtigten mit „Ja“ stimmen müssen. Es waren aber nur 24,1%. Das Ergebnis ist denkbar knapp und für die Initiatoren entsprechend frustrierend. Von den Teilnehmer*innen der Abstimmung machten immerhin 83% ihr Kreuz bei „Ja“ und stimmten damit deutlich für den Vorschlag der Bürgerinitiative. Doch das ändert an der Sache nichts.

Insgesamt hatte ich den Eindruck, dass das Thema gut beworben wurde. Noch am Abend vor der Abstimmung bekam ich auf dem Weg zum Bahnhof einen Aufkleber „Netz oder nie!“ in die Hand gedrückt. Wer sich zum Volksentscheid informieren wollte, hatte dazu im Vorfeld viele Möglichkeiten. Allerdings braucht es auch ein wenig Zeit, um sich durch die Pro- und Contra-Argumente durchzulesen. Wäre die Beteiligung am Volksentscheid höher gewesen, wenn am Tag der Bundestagswahl hätte abgestimmt werden können? Geht das Interesse am Thema verloren, weil die Zeitspanne zwischen vorangegangenem Volksbegehren (Antrag dazu erfolgte im Juni 2012) und Volksentscheid zu groß ist? Ist die Politikverdrossenheit so groß, dass sie eine „Wir-können ja-doch-nichts-ändern-Mentalität“ bestärkt? Sind die vorhandenen Möglichkeiten zur Mitbestimmung ungeeignet* oder zu kompliziert? Was genau ist überhaupt ein Quorum?

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