Schlagwort-Archiv: Volksentscheid

Wie geht das mit der direkten Demokratie?

Nach vorläufigem endgültigem Ergebnis ist der Volksentscheid vom 3.11.2013 über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung nicht zustande gekommen, da das Quorum nicht erreicht wurde. Dazu hätten 25% der Abstimmungsberechtigten mit “Ja” stimmen müssen. Es waren aber nur 24,1%. Das Ergebnis ist denkbar knapp und für die Initiatoren entsprechend frustrierend. Von den Teilnehmer*innen der Abstimmung machten immerhin 83% ihr Kreuz bei “Ja” und stimmten damit deutlich für den Vorschlag der Bürgerinitiative. Doch das ändert an der Sache nichts.

Insgesamt hatte ich den Eindruck, dass das Thema gut beworben wurde. Noch am Abend vor der Abstimmung bekam ich auf dem Weg zum Bahnhof einen Aufkleber “Netz oder nie!” in die Hand gedrückt. Wer sich zum Volksentscheid informieren wollte, hatte dazu im Vorfeld viele Möglichkeiten. Allerdings braucht es auch ein wenig Zeit, um sich durch die Pro- und Contra-Argumente durchzulesen. Wäre die Beteiligung am Volksentscheid höher gewesen, wenn am Tag der Bundestagswahl hätte abgestimmt werden können? Geht das Interesse am Thema verloren, weil die Zeitspanne zwischen vorangegangenem Volksbegehren (Antrag dazu erfolgte im Juni 2012) und Volksentscheid zu groß ist? Ist die Politikverdrossenheit so groß, dass sie eine “Wir-können ja-doch-nichts-ändern-Mentalität” bestärkt? Sind die vorhandenen Möglichkeiten zur Mitbestimmung ungeeignet* oder zu kompliziert? Was genau ist überhaupt ein Quorum?

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Am 3.11. zur Abstimmung gehen – Volksenscheid für unsere künftige Energieversorgung

Es hat mich sehr geärgert, dass die Abstimmung zum Volksentscheid nicht bereits mit der Bundestagswahl stattfinden konnte. Hier nochmal ein Erklär-Video:

Wer nach Argumenten sucht, findet hier vielleicht das Richtige: http://berliner-energietisch.net/argumente

Oder bei Twitter https://twitter.com/energietisch, Facebook: https://www.facebook.com/berliner.energietisch oder der taz:  http://bewegung.taz.de/organisationen/berliner-energietisch/ueber-uns

Interessant auch: Wie funktioniert ein Volksentscheid?

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Über den Tellerrand geschaut

Die Zukunft der Menschen und der Erde ist aufs Engste damit verknüpft, dass Alle an der Gestaltung des Zusammenlebens beteiligt sind und Verantwortung persönlich erlebbar ist. Michael von der Lohe, Initiator “Der Aufrechte Gang

“Der Aufrechte Gang” – Finale from OMNIBUS on Vimeo.

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“Wer kennt Multiplikatoren im Einzelhandels- oder Gastronomiebereich, die auf unsere Aktion Läden und Lokale aufmerksam machen können?
Dann schickt ihm dieses 3-Minuten-Formular: Bitte weitersagen! “

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